Vor der Eröffnung der Landesvertreterversammlung nimmt sich Hubertus Heil die Zeit, die Teilnehmer der Jugendpresselounge über die Ausgangslage der SPD in Bund und Land zu informieren.
Doch warum sollte es sich für junge Menschen überhaupt lohnen, SPD zu wählen?
- Leistung muss sich lohnen: Das werde nur durch gesetzliche Mindestlöhne und faire Arbeitsbedingungen gewährleistet, meint Hubertus Heil.
- Bildung darf nicht an den Geldbeutel der Eltern gebunden sein: Die SPD tritt deshalb für eine Abschaffung der Studiengebühren ein - aber dies ist Ländersache. Aussichten im CDU/FDP-regierten Niedersachsen bis 2013 leider schlecht. Dennoch: Widerstand lohnt sich, um Druck für Gerechtigkeit aufzubauen.
- Gemeinsames Lernen statt Ausgrenzung nach Klasse 4: Für die Einrichtung neuer Gesamtschulen, gegen das Turbo-Abitur, der besonders an Gesamtschulen den Grundgedanken des gemeinsamen Lernen nachhaltig beschädigt. Aber die CDU-Kultusministerin, Frau Heister-Neumann, scheint beratungsresistent zu sein.
Schön und gut - doch mit wem will man dies alles umsetzen, wenn mögliche Partner heute als Finanzhaie oder als heiße Luft verschmäht werden?
Die Kampagne zur Europawahl sei natürlich provokant, so Hubertus Heil - aber es komme gerade in der heutigen Zeit darauf an, das eigene Profil klar abzugrenzen. Nach der Bundestagswahl wäre eine absolute Mehrheit der SPD natürlich wünschenswert, beginnt Heil, und gibt sich einige Sekunden lang optimistisch. Die größten Gemeinsamkeiten gäbe es - realistischer Weise - mit Bündnis 90/ Die Grünen.
Kommt mit diesem Partner keine Mehrheit zustande, favorisiert Heil eine Ampel-Koalition aus der SPD als stärkster Bundestagsfraktion sowie den Grünen und der FDP. Die Linke sei im Bund weit davon entfernt, ein ernstzunehmender Partner zu sein. Wird Deutschland ab Herbst rot-gelb-grün? Es wird spannend.
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